AGB zur Nutzung der Plattform www.nachtfilter.de
Mit der Anmeldung als Benutzer bei den Nachtfilter.de akzeptieren Sie die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im folgenden "AGB" genannt). Vertragspartner (Herausgeber) ist cityoffers.de L & G OHG (Am Brixener Hof 12, 93047 Regensburg). Die AGB gelten für die Website www.nachtfilter.de sowie alle Aliases und Sub-Domains.
Diese AGB bestimmen die Grundsätze für die Nutzung der Websites, enthalten Regelungen zum Datenschutz einschließlich einer Einwilligung zur Datenspeicherung und gelten auch für den Fall eines Quereinstieges von andern Websites über Bannerwerbung, Verlinkungen oder ähnlichem. Es gelten die jeweils zum Zeitpunkt der Beantragung der Regsistrierung gültigen AGB.
Das Angebot richtet sich an Personen, die die Website "nachtfilter.de" ausschließlich zu privaten Zwecken nutzen. Der Herausgeber distanziert sich von Inhalten der Nutzerprofile.
1. Gegenstand
1.1 nachtfilter.de bietet registrierten Nutzern (im folgenden "User" genannt) eine Community mit redaktionellem Inhalt: eine geschlossene Kontaktplattform zum Informationsaustausch von privaten Kontaktdaten sowie redaktioenell aufbereitete Informationen (Berichte, Bilder, Priviews usw..). Nicht registrierte User haben eingeschränkte Rechte und lediglich Zugriff auf Teile der redaktionellen Inhalte.
1.2 Jegliche Nutzung, außerhalb der vorgesehenen Möglichkeiten der nachtfilter.de-website, bedarf der vorherigen Genehmigung durch der Herausgeber (cityoffers.de L & G OHG: Bereich www.nachtfilter.de).
1.3 Es werden vom User bereitgestellte Informationen den anderen Usern nur zur Verfügung gestellt, solange die Informationen nicht gegen gesetzliche Vorschriften oder diese AGB verstoßen. Rechtswidrige Inhalte dürfen und werden ohne Vorankündigung von der Website entfernt.
1.4 Der Herausgeber (cityoffers.de L & G OHG: Bereich www.nachtfilter.de) behält sich vor, die Plattformen jederzeit inhaltlich, vom Aufbau und vom Umfang zu ändern, zu erweitern, einzuschränken oder einzustellen. Eine 100 %ige Verfügbarkeit kann und wird technisch nicht gewährleistet. Eine Haftung für eingetragen Daten besteht NICHT.
1.5 Der Herausgeber (cityoffers.de L & G OHG: Bereich www.nachtfilter.de) hat das jederzeitige Recht, User zu sperren, oder die Nutzung an bestimmte Voraussetzungen zu knüpfen. Eine Sperrung oder Beschränkung kommt insbesondere dann in Betracht, wenn ein User gegen geltendes Recht oder diese AGB verstößt, wenn nachtfilter.de ein berechtigtes Interesse an der Sperrung hat, wenn der User in seinen Daten falsche Angaben gemacht hat oder aufrecht erhält, Rechte Dritter verletzt, Leistungen missbraucht oder ein anderer wichtiger Grund vorliegt. Berechtigte Interessen des Users werden bei einer Sperrung berücksichtigt.
1.7 Der User kann sich bei nachtfilter.de registrieren. Mit der Anmeldung kommt zwischen dem User und dem Herausgeber (cityoffers.de L & G OHG: Bereich www.nachtfilter.de) ein Nutzungsvertrag auf Basis dieser AGB zustande, wenn die Registrierung nicht sofort abgelehnt wird. Der User gewährleistet, dass alle von ihm angegebenen Daten wahr und vollständig sind. Userr ist verpflichtet, Änderungen der Nutzerdaten unverzüglich zu berichtigen. Es besteht kein Anspruch auf Registrierung. Ein widerruf/Beendigung durch den Herausgeber (cityoffers.de L & G OHG: Bereich www.nachtfilter.de) ist jederzeit möglich. Der Herausgeber haftet nicht für den Bestand der Userdaten.
1.8 Bei der Anmeldung wählt der User ein Passwort. Er ist verpflichtet, sein Passwort geheim zu halten. Der Herausgeber (cityoffers.de L & G OHG: Bereich www.nachtfilter.de) wird das Passwort nicht an Dritte weitergeben und wird den User zu keinem Zeitpunkt nach dem Passwort fragen.
1.9 Der Herausgeber (cityoffers.de L & G OHG: Bereich www.nachtfilter.de) haftet nicht für die wahrhaftigkeit der Identitäten und deren Angaben insbesondere gilt dies für Kontakte zwischen Usern.
2. Pflichten der User
2.1. Die User sind verpflichtet:
- ausschließlich der Wahrheit entsprechende Angaben in ihren Profilen und Ihrer Kommunikation mit anderen Nutzern zu machen
- keine rechtswidrigen oder auch die Rechte Dritter verletzende Inhalte zu veröffentlichen
- eine Weiterverwedendung/Weitergabe auf der Website erlangter Daten jeglicher Form ist dem User nicht gestattet.
- niemanden zu belästigen und sich gemäß geltender Gesetze zu verhalten
- keine Kettenbriefe oder die gleiche Anfrage an mehrere User gleichzeitig zu schicken
Die Verwendung von jeglichen Mechanismen, Software, Scripten auf/in/ mit der Website sowie das blockieren, überschreiben, modifizieren, Kopieren oder Verbreiten von generierten Inhalten ist dem User unter Strafandrohung untersagt.
2.2 Die User haften in vollem Umfang für die von Ihnen verfassten Inhalte.
2.3 Da wir Inhalte, die nicht in deutscher Sprache verfasst worden sind, nicht kontrollieren können, werden diese unverzüglich zensiert bzw. gelöscht. Beiträge, Kommentare und sonstige Äußerungen innerhalb unseres Portals sind in deutscher Sprache zu verfassen. Ausnahmen stellen gängige internationale Redewendungen dar und sind von dieser Klausel nicht betroffen.
3. Kündigung
Beide Parteien haben jederzeit das Recht, den Vertrag mit sofortiger Wirkung zu kündigen. Userseitig erfolgt diese an kuendigung@nachtfilter.de. Die Daten werden dann gelöscht. Der Herausgeber (cityoffers.de L & G OHG: Bereich www.nachtfilter.de) kündigt dem User per mail.
4. Haftung
4.1 Der Herausgeber (cityoffers.de L & G OHG: Bereich www.nachtfilter.de) übernimmt keine Gewährleistung/Haftung für die von seinen Usern eingegebenen Informationen. Der Herausgeber übernimmt ferner keinerlei Haftung für Schäden die sich dirket oder indirekt aus der Benutzung der Website ergeben.
4.2 Im Falle einer lediglich fahrlässigen Pflichtverletzung durch den Herausgeber (cityoffers.de L & G OHG: Bereich www.nachtfilter.de) oder seineErfüllungsgehilfen ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
4.3 Der Herausgeber (cityoffers.de L & G OHG: Bereich www.nachtfilter.de) haftet nicht für entgangenen Gewinn oder Einsparungen, Schäden aus Ansprüchen Dritter und sonstige mittelbare und unmittelbare Folgeschäden. Für den Verlust gespeicherter Daten wird NICHT gehaftet.
5. Freistellung
Der User stellt den Herausgeber (cityoffers.de L & G OHG: Bereich www.nachtfilter.de) von Ansprüchen, die andere Nutzer oder sonstige Dritte gegenüber dem Herausgeber (cityoffers.de L & G OHG: Bereich www.nachtfilter.de) geltend machen, insoweit frei, als diese Ansprüche auf einem schuldhaften Verstoß des Users gegen Ziffer 2.1 dieser AGB beruhen; die Freistellungsverpflichtung umfasst auch die angemessenen Kosten für die notwendige Rechtsverteidigung.
6. Datenschutz
6.1 Der Herausgeber (cityoffers.de L & G OHG: Bereich www.nachtfilter.de) weist die User darauf hin, dass vom User gemachte Angaben in maschinenlesbarer Form maschinell verarbeitet. Die Weitergabe von Daten an Dritte erfolgt nur im Rahmen des Vertragszweckes. Der Herausgeber behält die vom User gemachten Daten für sich und gibt Sie nicht absichtlich zu anderweitiger Verwendung weiter.
6.2 Die Plattform bietet jedem User die Möglichkeit, anderen Usern seine persönlichen Kommunikationsdaten in Teilen oder in Gänze zu übermitteln bzw. die Einsicht in die Daten zu widerrufen. Die Übermittelung dieser Kontaktdaten geschieht auf eigene Gefahr.
7.3 Explizite Einwilligung
Mit Zustimmung zu diesen AGB erklärt der User gleichzeitig:
Ich willige ein,
a. dass der Herausgeber (cityoffers.de L & G OHG: Bereich www.nachtfilter.de) meine personenbezogenen Daten erhebt und für die Begründung, Durchführung und Abwicklung meines Nutzungsverhältnisses verarbeitet und nutzt. Personenbezogene Daten sind Bestandsdaten, wie beispielsweise Name und Adresse sowie Nutzungsdaten wie beispielsweise Username, Kennwort und IP-Adresse.
b. dass der Herausgeber die vom User selbst eingegebenen unterschiedlichen Daten anderen Usern zur Verfügung stellt. In Teilen kann der User auf die Veröffentlichung von Daten über die Einstellungen in seinem Bereich Einfluß nehmen.
c. dass der Herausgeber (cityoffers.de L & G OHG: Bereich www.nachtfilter.de) meine Nutzungsdaten unter anderem mit Hilfe von Cookies erhebt, verarbeitet und nutzt, um mir z.B. eine Benutzer-ID und ähnliches zuzuordnen.
d. dass der Herausgeber (cityoffers.de L & G OHG: Bereich www.nachtfilter.de) im Verdacht von Missbrauch und Rechrtwidrigem Verhalten Userdaten aufzeichnen und speichern darf. Diese daten dürfen auch an Rechtsverfolgungsbehörden weitergegeben werden.
Diese Einwilligung kann widerrufen werden. Es gilt dann aber als gleichzeitige Kündigung.
8. Schlussbestimmungen
8.1 Mündliche Nebenabreden bestehen nicht.
8.2 Der Herausgeber (cityoffers.de L & G OHG: Bereich www.nachtfilter.de) behält sich vor, diese AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Dafür erfolgt an alle User eine gesonderte Mail mit kenntlichem Hinweis 2 Wochen vor der Änderung.
8.3 Erfüllungsort ist der Sitz des Herausgebers. Alleiniger Gerichtsstand für sämtliche sich zwischen den Parteien aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten ist Regensburg.
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